Mittwoch, 9. Mai 2018

Die drei Standbeine des Liberalismus

https://juergenfritz.com/2018/05/08/liberalismus-standbeine/

1. Politischer Liberalismus: Dies ist die Konzeption des modernen Staates mit
  • Trennung von Staat und Gesellschaft: die Privatsphäre der Bürger geht die Staatsgewalten nichts an
  • Verfassungsstaat
  • Gewaltenteilung (Legislative, Exekutive, Judikative), um extremen Machtmissbrauch zu erschweren
  • Demokratieprinzip, Volkssouveränität, das heißt, die Bürger des Staates empfangen die Gesetze nicht von irgendwelchen Instanzen von oben (Götter oder Könige), sondern geben sich ihre Gesetze selbst, herrschen mithin über sich selbst. Daraus ergibt sich
  • die Trennung von Staat und Religion („Mein Reich ist nicht von dieser Welt“, „Gebt dem Kaiser, was des Kaisers ist“).
2. Kultureller Liberalismus: Die Staatsgewalten beziehen im Bereich der Kultur einen neutralen Standpunkt und überlassen die Sphäre der nicht freiheits- und menschenrechtsfeindlichen Religion, der Kunst, der Wissenschaft, der Meinungsbildung, der Medien etc. den Bürgern beziehungsweise der Bevölkerung, soweit sich diese innerhalb des Rahmens des freiheitlichen Staates bewegen. Nur wenn Menschen- oder Bürgerrechte gebrochen werden oder die freiheitliche Grundordnung selbst angegriffen wird, mischen sich die Staatsgewalten ein.
3. Wirtschaftsliberalismus: Dies ist das Standbein des Liberalismus, welches sich autoritäre Staaten bisweilen isoliert aneignen, siehe China oder arabisch-islamische Staaten. Ökonomischer Liberalismus bedeutet: Freiheit der Person, des Eigentums und des Vertrages, woraus sich die freie Marktwirtschaft ergibt. Auch hier sollen sich die Staatsgewalten nur einmischen, wenn es zu Verstößen gegen die Menschen- und Bürgerrechte kommt oder das Ganze völlig aus dem Gleichgewicht zu geraten droht.

Echter Liberalismus bedeutet null Toleranz gegenüber den Feinden der Freiheit