Legten 1998 mit dem Einbürgerungsgesetz den Grundstein für die rapide Islamisierung Deutschlands - Gerhard Schröder SPD und Josef Fischer GRÜNE (Foto: Collage) |
DIE UNRÜHMLICHE ROLLE VON EX-KANZLER SCHRÖDER BEI DER UMVOLKUNG DEUTSCHLANDS
Heute wissen wir: das rotgrüne Einbürgerungsgesetz von 1998 war ein
historischer Fehler. Es war ein Fehler, Millionen von türkischen und
anderen islamischen Gastarbeitern die deutsche Staatsbürgerschaft zu
schenken. Denn erst mit der Einbürgerung der Gastarbeiter begann das
Elend der Islamisierung Deutschlands.
Bis zur Verabschiedung des rotgrünen Einbürgerungsgesetzes 1998 waren
die türkischen Gastarbeiter in Deutschland weiterhin nur Türken. Sie
durften zwar in Deutschland Geld verdienen und hatten dank einer
verfehlten Sozialpolitik auch Anrechte auf Sozialhilfe und sonstige
staatliche Almosen, wenn sie nicht arbeiteten. Außerdem hatte man vielen
türkischen Gastarbeitern schon vor 1998 unbefristete Aufenthaltsrechte
gewährt, so dass sie selbst bei dauerhafter Arbeitslosigkeit oder sogar
Straftaten kaum außer Landes zu schaffen waren. Der Begriff
„Gastarbeiter“ war also schon damals eine politische Lüge, um uns
Deutsche in die Irre zu leiten und ruhig zu stellen.
Dennoch war die Anwesenheit dieser Leute in Deutschland in der Zeit
vor 1998 zumindest theoretisch wieder rückgängig zu machen.
Aufenthaltsrechte hätte man in irgendeiner Form eben doch eines Tages
widerrufen können. Man hätte die Gesetzeslage zum Beispiel so ändern
können, dass Gastarbeiter, die nicht arbeiten, wieder zurück in ihr
Heimatland ausreisen müssten.
Diese Rechtslage vor 1998 hatte zwei ganz wesentliche Auswirkungen:
eine politisch-strategische und eine juristische. Zum einen führte das
wenn auch geringe, aber theoretisch weiterhin bestehende Restrisiko,
eines Tages doch wieder in die geliebte Türkei zurück zu müssen, zu
politischer Zurückhaltung und einer gewissen Scheinintegration der
Türken. Die strategische Hauptzielsetzung der Gastarbeiter war ja, in
Deutschland zu bleiben. Diese für die eigene persönliche Lebensplanung
ungemein wichtige Zielsetzung führte bis 1998 noch zu einer gewissen
Selbstdisziplinierung der türkischen Gastarbeiter und zum Bemühen um
politische Unauffälligkeit. Es galt, den Bogen nicht zu überspannen,
sich die Sympathien, die man im deutschen Etablishment genoss, nicht zu
verscherzen.
Zum anderen konnten die türkischen Gastarbeiter vor 1998 auch
bestimmte Rechte gegenüber den Deutschen nicht geltend machen, solange
sie aus juristischer Sicht nicht „gleichberechtigt“ waren. Ein
gerichtlich durchsetzbares „Recht“ auf eine Moschee gab es nicht
zwingend, solange man nur Gast in Deutschland war. Es gab daher vor 1998
keine nenneswerten Aktivitäten innerhalb der politischen Szene der
türkischen Gastarbeiter, in Deutschland irgendwo Moscheebauten oder
sonstigen islamischen Klimbim juristisch durchzusetzen.
Das rotgrüne Einbürgerungsgesetz von 1998 änderte diese Sachlage
grundlegend. Politstrategisch gab es nun keinen Grund mehr,
Zurückhaltung zu üben. Man war nun amtlich „Deutscher“ und daher dem
Risiko, in die geliebte Türkei zurück zu müssen, nicht mehr ausgesetzt.
Jede falsche Bescheidenheit war nun fehl am Platz, man konnte
Forderungen stellen und seine nationalistisch-religiösen Neigungen
unverhohlen austoben, bis es krachte. Und genau das tat man: Moscheen,
Kopftücher, kein Schweinefleisch im Kindergarten, Burka im Schwimmbad,
das grausame, ekelhafte Schächten, Islamkunde an deutschen Schulen,
Prügel gegen Christen, Judenhass.
Auch juristisch hatten die Deutschen nun keine Chance mehr, sich ihr
Land zu bewahren. Über Nacht waren die türkischen Gäste zu einer von den
Politikern künstlich geschaffenen nationalen Minderheit geworden, deren
Rechte man plötzlich zu achten hatte. Genauso über Nacht wandelte sich
die freundlich tolerante Duldung einer nahöstlichen Gewaltreligion durch
die naiven Deutschen in einen knallharten Rechtsanspruch auf Ausübung
dieser Religion seitens der nun amtlich ebenfalls zu „Deutschen“
erklärten Gastarbeiter. Wenn deutsche Christen Kirchen bauen dürfen,
dürfen deutsche Mohammedaner natürlich auch Moscheen bauen. So einfach
ist das, so einfach hat man die Deutschen 1998 ausgetrickst.
Hätte man die Deutschen je befragt, hätte man zum Beispiel eine
Volksabstimmung über die Einbürgerung der Gastarbeiter durchgeführt,
hätten die Deutschen vermutlich Nein gesagt – aus gutem Grund, wie wir
heute wssen. Das war 1998 natürlich auch der rotgrünen Regierung
bekannt. Um den Deutschen die Eindeutschung der Gastarbeiter gütlich zu
verkaufen, hat man ihnen daher etliche Märchen aufgetischt: Die Türken
würden sich besser integrieren, kaum dass sie einen deutschen
Personalausweis besäßen. Die türkischen Gastarbeiterkinder könnten ja
gar kein Türkisch mehr, die Armen, dafür sprächen sie ganz prima
Deutsch, also müsse man sie nun hierbehalten. Die türkischen
Gastarbeiter hätten auch keine Kontakte mehr in der Türkei und würden
sich dort nie wieder zurechtfinden. Lügen über Lügen, wie wir heute
wissen, aber die breite Masse der Deutschen hat diese Geschichten
damals, von den Medien von früh bis spät ins Land posaunt, tatsächlich
geglaubt.
Kaum hatte Kanzler Schröder die Türken eingebürgert, begann auch
schon der islamische Spuk. Das türkische Religionsministerium in Ankara
eröffnete eine Zweigstelle in Köln, die Ditib, und begann mit der
generalstabsmäßigen Planung von Moscheebauten. Moscheen sind nicht nur
Machtsymbole, sondern auch organisatorische Kristallisationspunkte.
Strategisch gesehen ist ein Moscheebau in einer deutschen Stadt daher
immer der erste Schritt, um die örtlich vorhandenen islamischen Bewohner
zunächst mit einem Symbol eigener Macht zu beeindrucken, anschließend
zusammenzuführen, zu organisieren und zuletzt gezielt einsatzbar zu
machen. Dieser Einsatz beschränkt sich derzeit auf noch eher symbolische
Forderungen: den Gebetsraum in der Uni, das Kopftuch auf dem
Amtsgericht, etc.pp.. Die Scharia oder gar ein eigener Staat sind noch kein
Thema. Aber die strategischen Köpfe der eingebürgerten Türken und
Araber in Deutschland beobachten das Spiel ganz genau: Bei jeder neuen
Forderung weichen die Deutschen einen Schritt zurück, bis sie eines
Tages mit dem Rücken zur Wand stehen werden.
Wie das 1998 angezettelte islamische Abenteuer in Deutschland
ausgeht, ob es tatsächlich zum Bürgerkrieg kommt oder ob sich die
Islamisierung eher schleichend vollziehen wird, ist heute noch nicht
absehbar. Aber ohne die Einbürgerung der Türken 1998 würden wir uns
heute diese Frage gar nicht stellen. Deutschland wäre auch heute noch
ein friedliches, sicheres, deutsches Land. Denn wir könnten weiterhin
all diesen Leuten, die uns mit ihrer religiösen Folklore und
irgendwelchen Forderungen kommen, ganz einfach die Tür nach Hause
weisen.
Dass wir dieser Möglichkeit beraubt wurden, verdanken wir der
rotgrünen Bundesregierung von 1998. Genau gesagt, verdanken wir dieses
Schicksal einem ganz bestimmten Mann: Gerhard Schröder.